Zu Rassismus in Polizei und Justiz

Zur falschen Zeit am falschen Ort Ein 20-Jähriger ist in Hamburg wegen 0,5 Gramm Marihuana verurteilt worden. Dabei war sich der Zeuge nicht sicher, wen er beobachtet hat.
Von David Joram
Quelle: taz, 07.10.16 Weiterlesen

„Nicht-Weißen glaubt keiner“ Eine Frau steht wegen Verleumdung von Polizisten vor Gericht. Der Fall zeigt, wie mit Opfern von Polizeigewalt umgegangen wird, sagt Biplab Basu von Reachout.
Von Susanne Memarnia
Quelle: taz, 05.10.16 Weiterlesen

Zur Ent-Thematisierung von Rassismus in der Justiz Einblicke aus der Arbeit der Prozessbeobachtungsgruppe Rassismus und Justiz
Von Sophie Schlüter und Katharina Schoenes
Quelle: Movements, Zeitschrift für kritische Migrations- und Grenzregimeforschung 2(1)
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Kläger wird zum Beklagten Nachdem er einen Türsteher wegen eines Schlages ins Gesicht angezeigt hatte, wurde Abdu A. selbst zum Beklagten. Wegen eines Befangenheitsantrages wurde die Verhandlung nun vertagt.
Von Marisa Janson
Quelle: Neues Deutschland, 09.07.16
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Rassistische und sexistische Polizei Hannoveraner Beamten wird vorgeworfen, Flüchtlinge und Obdachlose geschlagen und erniedrigt zu haben. Ein internes Gutachten bestätigt dies.
Von Andreas Wyputta
Quelle: taz, 06.06.16
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Polizeikontrolle verstößt gegen Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz Das OVG Rheinland-Pfalz setzt ein Zeichen gegen Racial Profiling.
Von Paulien Schmid
Quelle: GRUNDUNDMENSCHENRECHTSBLOG, Eintrag vom 26.04.16
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Rassistische Brandstifter_innen vor Gericht In der Nacht vom 27. auf den 28. August 2015 wurde im niedersächsischen Salzhemmendorf ein Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft verübt. Nur durch einen Zufall wurde keine_r der Bewohner_innen körperlich verletzt. Am 17. März, knapp sieben Monate nach der Tat, wurden ein 31-Jähriger, ein 25-Jähriger und eine 24-Jährige vor dem Landgericht Hannover zu hohen Haftstrafen verurteilt. Wir haben den Prozess gegen sie an drei Verhandlungstagen beobachtet.
Von Katharina Schoenes und Maruta Sperling
Quelle: GRUNDUNDMENSCHENRECHTSBLOG, Eintrag vom 07.04.16
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Täter geschützt, Opfer entwürdigt Er habe einen Flüchtling gequält, prahlte ein Polizist. Anklage wegen Körperverletzung im Amt will die Staatsanwaltschaft nicht erheben.
Von Andreas Wyputta
Quelle: taz, 07.04.16
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Das Wunder von Mysliwska Ein Freispruch in einem Verfahren wegen Widerstands gegen Polizeibeamte hat Seltenheitswert. Erst recht, wenn hinter dem Fall institutioneller Rassismus zu vermuten ist. Doch genau das ereignete sich Anfang vergangener Woche in Berlin.
Von Carl Melchers und Doris Liebscher
Quelle: Jungle World, 03.03.16
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Mit dem Gesicht im Dreck Über 2.100 Polizisten wurden 2014 wegen Gewalttätigkeit angezeigt. Nur 33 wurden angeklagt. Ihre Opfer hingegen landen oft vor Gericht.
Von Benedict Wermter
Quelle: taz, 12.02.16
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Staatlicher Rassismus vor Gericht Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat entschieden, dass verdachtsunabhängige Personenkontrollen der Bundespolizei in Grenzgebieten gegen EU-Recht verstoßen. Ein Betroffener hatte gegen eine Kontrolle im ICE nahe der französischen Grenze geklagt. Über Rassismus, den eigentlichen Gegenstand der Klage, wollte das Gericht nichts sagen.
Von Carl Melchers und Doris Liebscher
Quelle: Jungle World, 05.11.15
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Zu Unrecht kontrolliert Das Verwaltungsgericht Stuttgart gibt einem Deutsch-Afghanen
recht, der sich von der Bundespolizei diskriminiert fühlte.
Von Christian Rath
Quelle: taz
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Mit größtmöglicher Härte des Gesetzes Der Kampf gegen »Schleuser« wird auch mit den Mitteln des Strafrechts geführt.
Von Katharina Schoenes
Quelle: Analyse & Kritik, 15.09.15
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Rassismus & Justiz Prozessbeobachtung beim NSU-Prozess am 23. und 24. Juni 2015
Von der Prozessbeobachtungsgruppe Rassismus und Justiz
Quelle: NSU Watch, 16.07.15
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Hautfarbe als Kriterium Im Gefahrengebiet können Polizisten ohne Verdacht kontrollieren – meist Schwarze. Auch Anwohner fühlen sich von Beamten belästigt.
Von Katharina Schipkowski
Quelle: taz, 04.06.15
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„Eine Lebenslüge der Bundesrepublik“ Biplab Basu wurde im Zug nach Dresden von Polizisten kontrolliert – nur weil er schwarz ist, wie er sagt. Das Verwaltungsgericht soll den Fall nun klären.
Von Philipp Idel
Quelle: taz, 20.05.15
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