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Diskussionsveranstaltung am 13. Juli

Poster_Einzeltäter

Fast täglich geschehen rassistische Gewalttaten. Für die Täter_innen bleiben sie meist folgenlos. Die strafrechtliche Aufklärungsquote ist gering. Dieses Klima der Gewalt und Straflosigkeit erinnert viele an die 90er Jahre – an die Zeit, in der die Mitglieder des NSU sich politisch sozialisierten.

Als Prozessbeobachtungsgruppe haben wir Anfang des Jahres in Hannover ein Verfahren gegen drei rassistische Brandstifter_innen beobachtet. Sie hatten im niedersächsischen Salzhemmendorf einen Molotowcocktail in ein u.a. von Flüchtlingen bewohntes Haus geworfen. In ihrem Prozess wurde mit überraschender Deutlichkeit der rassistische Hintergrund der Tat benannt. Am 13. Juli wollen wir den „Salzhemmendorf-Prozess“ in den Umgang der Strafjustiz mit neonazistischen Gewalttaten einordnen und gemeinsam mit unseren Gästen diskutieren:

Welche Probleme bestehen bei der Ahndung rassistischer und neonazistischer Gewalttaten? Ist die Strafjustiz überhaupt ein geeignetes Instrument im Kampf gegen Rassismus und Neonazismus? Wie kann man Defizite bei der Strafverfolgung rechter Gewalttaten kritisieren, ohne in einen naiven Ruf nach einem „starken Staat“ zu verfallen?

Eine Veranstaltung der Prozessbeobachtungsgruppe „Rassismus und Justiz“ (Justizwatch)

mit Heike Kleffner (Journalistin und Mitglied des Beirats der Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt) und Franziska Nedelmann (Rechtsanwältin in Berlin)

Mittwoch 13. Juli 2016 19:30h im Kino der Regenbogenfabrik, Lausitzerstraße 22

Es wird eine englische Flüsterübersetzung geben.

Infoveranstaltung: Rassismus vor Gericht

Am kommenden Mittwoch geben wir beim Tresen der kritischen Jurist_innen in der Friedel Einblicke in unsere Arbeit.

Wo? Friedelstr. 54
Wann? Mittwoch, 29.06.16, 20 Uhr

Hier der Ankündigungstext: Die Prozessbeobachtungsgruppe Rassismus und Justiz (Justizwatch) besteht seit Anfang des Jahres 2014 und beobachtet und dokumentiert in Kooperation mit ReachOut und KOP regelmäßig Prozesse, hauptsächlich in Berlin. Mit unserer Arbeit versuchen wir die in der Gesellschaft dominierende Vorstellung von Neutralität und Objektivität der Justiz zu hinterfragen und einen Raum zu schaffen, um den alltäglichen Rassismus in der Justiz zu diskutieren. Am 29.06. wird die Gruppe von ihrer Arbeit erzählen. Unser Fokus liegt auf folgenden Fragen: Wie manifestiert sich Rassismus im Gerichtssaal? Welche wiederkehrenden Muster lassen sich erkennen? Welche Schwierigkeiten und Chancen bringt Prozessbeobachtung mit sich? Und welche Strategien können wir entwickeln?

Wir freuen uns auf die Diskussion!